Am 30. Juli 2010 soll in der Stuttgarter Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr, also die öffentliche Vereidigung von Soldaten, stattfinden. Das Ziel dieser monströsen Propagandaveranstaltung ist die Einflussnahme der Bundeswehr auf die öffentliche Meinung. Daher soll es zu Stör- und Blockadeaktionen kommen.
Mehr Infos:
Auf Anfrage der Linksfraktion wurden zahlreiche Werbeeinsätze von Jugendoffizieren in Schulen veröffentlicht. Ihr findet sie in der Antwort der Bundesregierung ab Seite 39.
Passend dazu ist der Fact-Sheet “Bundeswehr und Schulen” von der Informationsstelle Militarisierung erschienen.
Auch interessant: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags schätzt die rechtliche Situation von Schuleinsätzen der Bundeswehr ein.
Es bleibt dabei: Bundeswehr raus aus den Schulen!
Wir haben es doch geschafft, eine Karte für die noch anstehenden Termine im Jahr 2010 zu erstellen. Checkt Termine ab, bildet Banden, werdet aktiv!
> Zur dazugehörigen Pressemitteilung.
Der Widerstand gegen Rekrutierungsversuche der Bundeswehr in Schulen nimmt zu. Die “unabhängige Schüler_innen-Initiative Klassen-Kampf Süd-West (KKSW)” ruft für den 26. März zu einer Kundgebung gegen die Bundeswehr beim „Beratungstag über Berufsperspektiven“ am Schadow-Gymnasium Berlin auf.
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ist da. Sie enthält zahlreiche Termine von Bundeswehrwerbeeinsätzen: Einsätze des Karrieretreffs, Messetermine, Zapfenstreiche, Gelöbnisse, Zeremonien, Auftritte von Musikkorps, Einsätze von Jugendoffizieren, Sport-, Musik- und sonstige Veranstaltungen.
Besonders interessant ist folgende Ausführung der Bundesregierung: “Die aus heutiger Sicht erwartete Kostensteigerung im Vergleich zum Jahr 2009 ergibt sich aus einer allgemeinen Steigerung der Betriebskosten sowie aus einem erhöhten Bedarf an Bewachungsdienstleistungen zum Schutz des Personals und Materials gegen bundeswehrkritische Aktivisten.”
Weiter so!
PS: Weiterhin gilt: Da es viel Arbeit ist, alle Termine manuell in eine „google-map“ einzutragen und ständig neue Termine hinzukommen, haben wir uns entschlossen, dass es eine solche Karte dieses Jahr (zunächst) nicht geben wird – es sei denn, es findet sich jemand, der/die ein Programm schreibt, das automatisch die im Internet veröffentlichten Termine in eine solche Liste oder „google-map“ überträgt. Wer uns so helfen kann, möge sich bitte melden.
Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,
2009 war ein erfolgreiches Jahr für den Antimilitarismus in Deutschland. Im ganzen Land gab es zahlreiche Aktionen gegen Krieg und Militarisierung. Schwerpunkte bildeten die Aktivitäten im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel, dem Afghanistankrieg, der Kampagne gegen den Kriegslogistikkonzern DHL, dem Prozess gegen Axel, Oliver und Florian sowie die zahlreichen Proteste gegen Werbeauftritte der Bundeswehr. Viele Berichte findet ihr bei Bundeswehr wegtreten.
Auch 2010 wird es Proteste gegen öffentliche Auftritte der Bundeswehr geben. Hier ein symbolischer "Die-In" beim Karrieretreff im September 2009 in Hannover. Foto: de.indymedia.org
Auch im Jahr 2010 wird die deutsche Armee ihren Werbefeldzug fortsetzen – sei es mit Jugendoffizieren in Schulen, mit Großplakaten im Stadtbild oder mit „Tamtam“ auf öffentlichen Plätzen. Selbstverständlich werden wir wieder dabei sein und den Kriegstreiberinnen und -treibern das Süppchen versalzen.
Auf den bereits bekannten Seiten von Bundeswehr und Arbeitsagentur sind bereits zahlreiche Termine eingetragen, die förmlich danach rufen, gestört zu werden. In den nächsten Wochen werden wahrscheinlich noch weitere Termine dazu kommen. Zudem erwarten wir die Anfrage der Linken im Bundestag, die erwartungsgemäß weitere Bundeswehr-Auftritte bekannt machen wird.
Da es viel Arbeit ist, alle Termine manuell in eine „google-map“ einzutragen und ständig neue Termine hinzukommen, haben wir uns entschlossen, dass es eine solche Karte dieses Jahr (zunächst) nicht geben wird – es sei denn, es findet sich jemand, der/die ein Programm schreibt, das automatisch die im Internet veröffentlichten Termine in eine solche Liste oder „google-map“ überträgt. Wer uns so helfen kann, möge sich bitte melden.
Unser Ziel für das Jahr 2010 ist es, das „Arsenal“ an Aktionsideen und Materialien zu erweitern. Auch dabei könnt ihr helfen: Habt ihr Ideen, die wir noch nicht veröffentlicht haben? Habt ihr Flyer(texte) oder anderes Material, das ihr uns zur Verfügung stellen könnt? Habt ihr Ideen, wie wir an Geld kommen können, um Flyer, Plakate oder Aufkleber drucken zu lassen? Dann nix wie her damit!
Ein erfolgreiches antimilitaristisches Jahr 2010 wünscht
Euer kehrt-marsch-Orgateam
Am 10. Februar findet das „traditionelle Neujahrskonzert des Heeresmusikkorps 300 Koblenz“ unter der Schirmherrschaft von OB Dirk Elbers (CDU) in der Düsseldorfer Tonhalle statt. Das Aktionsbündnis gegen Militarismus und Krieg Düsseldorf ruft zur Kundgebung auf. Im Aufruf heißt es: “Für uns sind Soldaten Mörder, egal ob mit Waffen oder mit Instrumenten. Wir rufen daher dazu auf, mit uns gegen das Bundeswehrkonzert zu demonstrieren und ein klares Zeichen zu setzen, dass Kriegstreiber in Düsseldorf immer mit Widerstand rechnen müssen.”
Treffpunkt: 10. Februar, 19 Uhr, Haupteingang Tonhalle.
Das Bildungsstreikbündnis Freiburg ruft für Samstag den 23.01.2010 zur Demonstration “Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer - Gegen die Zusammenarbeit von Schule und Militär” auf. Grund für diese Demonstration ist die jüngs beschlossene Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kultusminsterium und der Bundeswehr.
Beginn der Demo am Samstag den 23.01.2010 ist ab 15 Uhr am Platz der alten Synagoge (Stadttheater), Freiburg.
Wir haben einen neuen Tipp für antimilitaristische Aktionen: Kunstblut. Diese Anleitung bringt euer Blut zum Köcheln!
Ihr findet sie in der Rubrik Material.
Über weitere Tipps, Anleitungen u.ä. freuen wir uns!
Am 9.10. will sich die Bundeswehr in Haltern am See (NRW) bei einem Großen Zapfenstreich in die Mitte der Gesellschaft feiern. Zunehmend dringt sie in zivilgesellschaftliche Bereiche vor, etwa als Arbeitgeber in den Arbeitsargenturen, als Staatsgewalt bei Demonstrationen wie 2007 in Heiligendamm und nicht zuletzt in Selbstinszenierungen wie öffentlichen Gelöbnissen oder eines Großen Zapfenstreichs in der dafür abgesperrten Halterner Innenstadt.
Im Vorfeld des Zapfenstreichs wurden bereits Kriegsdenkmäler “verschönert” und am 9. Oktober findet eine Demonstration gegen die Militarisierung der Gesellschaft statt. Los geht’s um 17.30 Uhr am Bahnhof. Alle Infos gibt’s unter www.9oktober.blogsport.de.
